NGO-Konferenz zur Humanitären Hilfe im April 2016 in Berlin

„Humanitäre Hilfe – wessen Aufgabe ist das eigentlich?“ – mit dieser Frage beschäftigte sich Mitte April ein internationales Forum in Berlin, veranstaltet von Caritas international, der Diakonie Katastrophenhilfe, Ärzte ohne Grenzen und der Evangelischen Akademie Villigst. Dass Humanitäre Hilfe nicht einfach und unkompliziert ist („etwas, was jeder kann“), dass sie nicht frei von politischen Interessen ist, dass humanitäre Krisen politische Ursachen haben, dass Staat und Gesellschaft gemeinsam Sorge für die Rahmenbedingungen und Prinzipien guter Hilfe tragen müssen – all das sind nicht unbedingt neue Erkenntnisse zum Zustand der Humanitären Hilfe. Die Veranstalter leiten aus ihrer Analyse weitere notwendige Schritte ab: Mehr vertiefte und unabhängige Analyse und Debatte humanitärer Grundsatzfragen, neue gesellschaftliche Bündnisse mit anderen Politikfeldern und Akteuren (Diaspora. Flüchtlingshilfe), konkrete Aktionen wie etwa ein Preis für Humanitäre Hilfe oder ein Kampagnentag, mehr öffentliches Interesse und politischer Druck, um humanitäre Krisen zu vermeiden und Rahmenbedingungen für gute humanitäre Hilfe zu gewährleisten.

Kritik übte die Konferenz an der aktuellen Flüchtlingspolitik der EU und an den negativen Signalen, die davon für die Einhaltung der Menschenrechte, das Humanitäre Völkerrecht und die humanitären Prinzipien ausgehen.

Das Abschlusskommunique der Veranstalter finden Sie hier.

Das Projekt RESILIENCE – Modebegriff oder zukunftweisendes Konzept – ein ernstes Spiel.

Seit ca. 2005 das Konzept „Resilienz“ auch in der humanitären Hilfe omnipräsent ist und sich zu einem Modebegriff entwickeln konnte, beschäftigen sich viele Geberstrukturen, Forschungsinstitute und Hilfsorganisationen – zum Teil mit Skepsis – mit seinen programmatischen Inhalten. Nach einem intensiv geführten Diskussions- und Analyseprozess rief das Konsortium CARE Niederlande, Groupe Urgence Réhabilitation Développement (URD) und die Universität Wageningen 2010 das Forschungsprojekt RESILIENCE ins Leben. Das Projekt ist aus der Überzeugung entstanden, dass die Verknüpfung der Instrumente* Katastrophenrisikoreduzierung, Anpassung an den Klimawandel und Armutsreduzierung in Programmen der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit die Lebensgrundlage der immer wieder von Katastrophen Betroffenen wesentlich verbessern könne.
Die dabei gemachten interessanten Erfahrungen sind auf den Internetseiten des Projekts und der Mitglieder des Konsortiums nachzulesen. Auf die Notwendigkeit, sich weiterhin auf theoretischer und operationeller Ebene mit dem Konzept auseinanderzusetzen, wird ausdrücklich hingewiesen. Modebegriff hin oder her, kommt es auf dessen Operationalisierung an. Es kommt also auf die humanitären Kräfte im Feld an, sich von der reinen Rhetorik zu lösen, einen Weg zu finden das Konzept in die Praxis umzusetzen, es auf eine im Sinne der Zielgruppen relevante und nützliche Weise zu verwirklichen und klar seine Grenzen zu identifizieren.
Dabei sollte bedacht werden, dass wesentliche Elemente des Konzepts wie z.B. Katastrophenrisikoreduzierung, Reduktion der Vulnerabilität, die Verbesserung der Reaktionskapazitäten, die Verbindung zwischen Nothilfe, Wiederaufbau und Entwicklungszusammenarbeit (LRRD) und die Anpassung an die Klimarisiken keineswegs neue Instrumentarien darstellen, sondern es eher darum geht, „Altbekanntes“ synergetisch zu verknüpfen.
Wer sich für die praktische Umsetzung des Konzepts interessiert, findet auf der Internetseite des Projekts erste Fallstudien (Äthiopien, Indien, Indonesien), die den Kontext, die Schlüsselfaktoren und auch das gelegentlich auftretende Dilemma bei der Förderung der Resilienz lokaler Gemeinden aufzeigen. Ein weiteres Ergebnis des Projekts ist das Handbuch Resilienz. Für Interessierte, die schon mal für die Praxis üben möchten, bietet das Projekt RESILIENZ eine Lernplattform REACHING RESILIENCE an. Viel Spaß beim „ernsten Spiel“.

*Disaster Risk Reduction (DRR) / Climate Change Adaptation (CCA) / Poverty Reduction (PR) / Linking Relief Rehabilitation Development (LRRD)

Humanitäre Helfer leben gefährlich

Wie sich die Angriffe auf humanitäre Helferinnen und Helfer von 2000 bis 2012 entwickelt haben, wird akribisch in einem Bericht aufgelistet, der inzwischen in der 4. Auflage vorliegt. Dieser „Aid Worker Security Report“ bezieht seine Daten aus der „Aid Worker Security Database (AWSD)“, ein Projekt der Organisation „Humanitarian Outcomes“, das von den Regierungen Kanadas, Irlands und der USA unterstützt wird.
Der aktuelle, Ende 2013 erschienene Bericht fasst die Trends zusammen: 2012 wurden in 19 Ländern bei 167 gewaltsamen Angriffen auf Hilfspersonal 67 Helfer getötet, 115 schwer verletzt und 92 entführt. Von den 274 Betroffenen waren 225 lokale und 49 internationale Kräfte. Die meisten Überfälle im Jahr 2012 fanden in den Ländern Afghanistan, (56), Südsudan (21), Syrien (18), Somalia (17) und Pakistan (17) statt.
Seit 2009 hat sich die Zahl des gekidnappten Hilfspersonals vervierfacht – von 23 Helfern 2005 auf 92 2012, und der finanzielle und personelle Aufwand für ein Krisenmanagement bei den Hilfsorganisationen steigt entsprechend. Im Zeitraum 2000 bis 2012 verzeichnet der Bericht 952 getötete Helferinnen und Helfer, wobei die Jahre 2008 (127) und 2009 (107) den traurigen Rekord halten. Afghanistan, Pakistan, Südsudan und Somalia bleiben auch 2012 für humanitäre Operationen die Länder mit dem höchsten Gewaltkontext.
Der Bericht 2013 mit dem Titel „The New Normal: Coping with the kidnapping threat“ kann HIER heruntergeladen werden.

Neue Waffen – neue Kriege. Der Drohnenkrieg in Pakistan

2001, kurz vor den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA, war ich in Peshawar. Ich musste dort auf mein Visum für Afghanistan warten. Nach drei Tagen war das Visum da, und ich konnte über den Kyberpass mit dem Taxi nach Kabul fahren. In Kabul waren die Taliban an der Macht. Einige Monate später begannen die USA ihren Luftkrieg gegen Afghanistan, und mit Unterstützung der Nordallianz konnten sie die Taliban aus der Regierung vertreiben.

Heute herrscht in Peshawar/Pakistan ein Klima der Angst. Angst vor den Anschlägen der Al-Quaida-Terroristen, Angst vor den Drohnenangriffen der USA. Am 22. April sendete der Deutschlandfunk ein Feature  über „Neue Waffen – neue Kriege. Militärische Konzepte im 21. Jahrhundert.“ Unter dem folgenden Link können Sie die Sendung anhören oder das Manuskript zur Sendung abrufen:

http://www.deutschlandfunk.de/militaer-neue-waffen-neue-kriege.1247.de.html?dram:article_id=271220

Jürgen Lieser

 

 

Was bringt uns nun die Resilienz?

Das Konzept der Resilienz richtet sich an zwei Politikfelder gleichzeitig, die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe. Man kann in der Resilienz ein gemeinsames Oberziel sehen. Sowohl langfristige strukturbildende Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit, als auch kurzfristigere humanitäre Hilfsprogramme können zu einer verbesserten Resilienz beitragen.

Man kann in dem Konzept eine Fortführung der seit Jahrzehnten geführten Debatte über die Verbindung von humanitärer Hilfe, Wiederaufbau und Entwicklung sehen. Diese Diskussion erlangte unter dem Label Linking Relief Rehabilitation and Development – LRRD schon einmal Berühmtheit. Hat Resilienz nun endlich das Potential, die beiden Politikfelder sinnvoll miteinander zu verknüpfen?

Das Konzept der Resilienz legt Wert darauf, dass externe Hilfe stets die langfristigen Perspektiven berücksichtigt. Nothilfe soll Entwicklungsprozesse unterstützen oder zumindest nicht unterlaufen. Damit richtet sich das Konzept an einen der häufigsten Kritikpunkte der humanitären Hilfe. Zwar werde, so wird bemängelt,  kurzfristig geholfen, aber die längerfristige Perspektive ändere sich nicht. Am Ende müsse immer weiter externe Hilfe gewährt werden – zum Teil über Jahrzehnte.

Aber auch auf eine der Schwachstellen der Entwicklungszusammenarbeit will das Konzept eine Antwort sein. Um Resilienz zu erreichen, müssen Risiken analysiert und bearbeitet werden. Programme müssen zumindest flexibel genug sein, um auf externe Schocks zu reagieren. Es soll vermieden werden, dass Erfolge langjähriger Entwicklungszusammenarbeit in einem Federstreich durch einen bewaffneten Konflikt oder eine Naturkatastrophe zunichte gemacht werden.

Wie sieht dies nun in der konkreten Umsetzung aus? Was bedeutet die Theorie in die Praxis? Diesen Fragen wollen wir im nächsten Beitrag nachgehen.

Warum eigentlich nun Resilienz?

Seit einigen Jahren taucht das Thema Resilienz vermehrt im Kontext der humanitären Hilfe und der internationalen Entwicklungszusammenarbeit auf. Zu Resilienz werden Artikel geschrieben, Konferenzen abgehalten, Strategiepapiere verabschiedet und Projekte entworfen. Wissen wir also nun alle, was mit Resilienz gemeint ist?

Neben DFID (dem britischen Entwicklungshilfeministerium) hat sich im Jahr 2012 die EU das Thema Resilienz ganz groß auf die Fahnen geschrieben (Link zu Beispielen). Im Strategiepapier des Auswärtigen Amtes zur humanitären Hilfe taucht der Begriff Resilienz in einem Verweis zur Strategie der entwicklungsfördernden und strukturbildenden Übergangshilfe (ESÜH) des BMZ auf: “Strukturbildende Ansätze der Übergangshilfe” sollen die Resilienz stärken.

Resilienz leitet sich aus dem lateinischen Wort resilire ab. Es heißt soviel wie „zurückspringen“ oder „abprallen“. Unter Resilienz versteht man im Allgemeinen die Fähigkeit eines Systems, mit Veränderungen umgehen zu können. Im Kontext der internationalen Hilfe bedeutet Resilienz, vereinfacht gesagt, die Fähigkeit eines Einzelnen, einer Gemeinschaft oder eines Staates, Katastrophen (menschengemachte- und Naturkatastrophen) zu bewältigen, ohne dass hierdurch längerfristige Perspektiven unterlaufen bzw. zerstört werden.

Resilienz antwortet damit auf eine Reihe von Herausforderungen (und Kritikpunkten) in der internationalen Hilfe. In vielen Ländern wird seit Jahrzehnten internationale Hilfe geleistet, die wie in einem bodenlosen Fass zu verschwinden scheint. Das Horn von Afrika zum Beispiel ist seit Jahrzehnten Zielregion für die Entwicklungszusammenarbeit und auch stets für humanitäre Hilfe. Trotz dieser intensiven Bemühungen kam es im Jahr 2011 zu einer verheerenden Hungerkatastrophe. Die Bilder riefen Erinnerungen an die Dürrekatastrophen in den 80er-Jahren hervor.

Kann Resilienz oben geschilderte Situation wirklich ändern? Bringt das Konzept der Resilienz tatsächlich einen Mehrwert?  Oder handelt es sich nur um ein weiteres Modewort in der langen Kette von „buzz words(wie zum Beispiel Disaster Risk Reduction, Climate-smart Disaster Risk Management, oder Human Security)? Was bedeutet Resilienz für die Praxis der humanitären Hilfe? Gibt es Chancen, durch den Fokus auf Resilienz die humanitäre Hilfe zu verbessern? Diesen Fragen wollen wir in unserem nächsten Beitrag nachgehen und sind schon sehr gespannt auf Kommentare!

Humanitäre Hilfe und militärische Intervention – eine unselige Verknüpfung!

Von der Leyen, Bartels, und jetzt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) – ein kontroverses Thema, das ausdiskutiert zu sein schien! Wird es nun wieder von vorne aufgerollt?

Letztes Wochenende und wieder gestern, am 29.01.2014 in der FAZ, erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen, Deutschland müsse sich militärisch mehr in Krisenregionen engagieren, schon aus humanitären Gründen. 

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 28.01.2014 bezieht sich Hans-Peter Bartels, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, auf genau diese Begründung von der Leyens, um für einen „kleinen Paradigmenwechsel“ in der Bundespolitik zu plädieren und mehr internationale militärische Verantwortung einzufordern.

Am gleichen Tag stellt die EKD ein Friedenspapier zu Afghanistan vor und deren Ratsvorsitzender Nikolaus Schneider fordert in der Pressekonferenz, militärische Einsätze müssten eng mit humanitären Zielen verknüpft sein (siehe auch Beitrag der TAZ). Eine Forderung die verblüfft, da sie mit der sonst von den Kirchen eingenommenen Position zum Verhältnis von Militär und humanitärer Hilfe nicht übereinstimmt.

Viele humanitäre Organisationen wehren sich seit Jahren entschieden dagegen, dass in politischen Reden und Pressemitteilungen der Anschein erweckt wird, humanitäre Hilfe sei ein Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik und könne der Unterstützung militärischer Interventionen dienen. Eigentlich hat die Bundesregierung  garantiert, humanitäre Hilfe nicht als Instrument der Außenpolitik einzusetzen – siehe den aktuellen Koalitionsvertrag, den Lissabon-Vertrag und den European Consensus on Humanitarian Aid. Stattdessen tragen  nun diese öffentlichen Stellungnahmen zu einer weiteren Verwischung der Grenzen zwischen politisch-militärischem und humanitärem Handeln in der öffentlichen Wahrnehmung bei – und dies macht dann den humanitären Organisationen die Arbeit immer schwerer.

Aufgabe humanitärer Organisationen ist es, in Katastrophen und Konflikten der betroffenen Zivilbevölkerung beizustehen – ungeachtet ihrer ethnischen oder politischen Zugehörigkeit, nur auf der Basis der Bedürfnisse der Menschen. Sie  müssen deshalb mit allen Konfliktparteien verhandeln, um die notwendigen Zugangs- und Sicherheitsgarantien zu erhalten. Dies ist aber nur möglich, wenn sie ausschließlich als humanitäre Organisationen erkennbar sind und deshalb von allen Parteien respektiert werden. Sie müssen klar getrennt von militärischen Akteuren handeln können und dürfen weder mit diesen verwechselt noch mit ihnen in Zusammenhang gebracht werden. Humanitäre Organisationen können sonst selbst zur Zielscheibe werden und sind dann nicht mehr in der Lage, ihre originäre Aufgabe – die Hilfe für die Zivilbevölkerung – zu erfüllen.

Regierung und Hilfsorganisationen müssen sich also dringend zusammensetzen, um die besondere Stellung und Aufgabe der humanitären Hilfe zu klären und zu realisieren – worauf die Regierung sich im Koalitionsvertrag selbst verpflichtet hat.

Sterblichkeitsraten als Schlüsselindikatoren bei Katastrophen: Was nützen sie?

Allgemeine (rohe) Sterblichkeitsraten und Sterblichkeitsraten bei Kindern unter fünf Jahren (engl. CRM = Crude Mortality Rate bzw. CRM-U5) sind eine der wichtigsten und hilfreichsten Gesundheitsindikatoren für die Überwachung und Evaluierung der Schwere einer Notfallsituation und somit, um das Ausmaß einer Katastrophe zu definieren. Die Verdoppelung der “normalen” (nicht im Kontext einer Katastrophe erhobenen) Sterblichkeitsrate weist üblicherweise auf eine Notfallsituation hin, die unmittelbare Maßnahmen erforderlich machen sollte.

Liegen bei einer Katastrophe keine Sterberaten von “vor der Katastrophe” vor, wird mit sogenannten Referenzwerten gearbeitet. Referenzwerte sind international definierte Werte, die sowohl für verschiedene Grade einer Katastrophe, als auch für verschiedene Regionen der Welt vorliegen.

Allgemeine Sterblichkeitsraten sollten in einer Notfallsituation nicht mehr als ein Todesopfer pro 10.000 Menschen pro Tag betragen. Die Sterblichkeitsrate bei Kindern unter fünf Jahren ist ein sensiblerer Indikator und sollte nicht mehr als zwei Todesopfer pro 10.000 Kindern pro Tag betragen. Unter sehr schwierigen Bedingungen können sich diese Zahlen verdoppeln und im „worst case“ Fall auf fünf Todesopfer pro 10.000 Menschen pro Tag (bei Kindern unter fünf Jahren bis zu zehn Todesfälle) ansteigen. Referenzdaten zur “normalen” Sterblichkeit, also nicht im Kontext einer Katastrophe erhoben, betragen für Entwicklungsländer 0,5 Todesopfer pro 10.000 Menschen pro Tag (Sterberate bei Kindern unter fünf Jahren einTodesfall pro 10.000 pro Tag) und für Industrieländer 0,3 Todesopfer pro 10.000 Menschen pro Tag (Sterberate bei Kindern unter fünf Jahren 0,03 Todesfälle pro 10.000 pro Tag).

Bei allen Notfallsituationen ist es unabdingbar schnell zu ermitteln, wie hoch die Sterberate (Ausmaß der Katastrophe) ist, und an was die Menschen sterben (Todesursache), um die humanitäre Antwort sowohl in Größe und Zuschnitt zielgerichtet darauf auszurichten.

In der Literatur werden grob drei verschiedene Katastrophentypen mit unterschiedlichen Sterberaten unterschieden:

Plötzliche Naturkatastrophen

Hier treten die meisten Todesfälle innerhalb von Stunden bis wenigen Tagen auf und sind eine direkte Folge der Naturkatastrophe selbst oder der dabei entstandenen Verletzungen. Ein weiterer Anstieg der Sterberate erfolgt dann meist einige Wochen nach der Naturkatastrophe als Folge von mangelnden Hygieneverhältnissen (wie zum Beispiel der Choleraausbruch in Haiti 2010).

Akute Notfälle

Diese entstehen durch bewaffnete Konflikte und Vertreibungen, die betroffene Bevölkerung wird als Folge in Lager zwangsumgesiedelt. Die anfangs hohe Sterblichkeitsrate in den Lagern nimmt durch besseren Schutz der Bevölkerung und durch das Eintreffen humanitärer Hilfe kontinuierlich ab. Es muss aber ständig darauf geachtet werden, dass Hygiene- und Gesundheitsstandards in den Lagern eingehalten werden, um den Ausbruch von tödlichen Epidemien, wie zum Beispiel Masern oder Durchfallerkrankungen zu vermeiden.

Chronische, sich schleichend entwickelnde Notfallsituationen

Hierbei erhöht sich die Sterblichkeitsrate langsam und oft über Monate hinweg vom Normalzustand zu einer Notfallsituation. Diese chronischen Notfallsituationen sind oft die Folge des progressiven Zusammenbruchs des öffentlichen Gesundheitssystems, verbunden mit dem Verlust der Existenzgrundlagen (wie zum Beispiel Ernteausfälle) und dem Abgeschnittensein von jeglicher humanitären Hilfe.

Die Erhebung von Sterblichkeitsraten ist ein wesentlicher Bestandteil einer zielgerichteten Intervention in Notfallsituationen. Die Durchführung medizinischer Hilfsprogramme ohne eine kontinuierliche Bestandsaufnahme des Ausmaßes und der Ursachen der Todesfälle ist somit während einer Katastrophe auf keinen Fall effizient und darüber hinaus auch nicht kostengünstig.

Wollen wir wirklich alle dasselbe?

In einer Zeit, in der militärische Interventionen mit humanitären Zielen begründet werden und die Sicherheitspolitik wie in Afghanistan mit universellen moralischen Werten untermauert wird – in einer solchen Zeit ist es äußerst schockierend zu sehen, dass Millionen von Menschen in extremer Not wie in Syrien und den Nachbarländern, im Süd-Sudan, in Somalia, im Jemen ohne Hilfe bleiben. Und das, obwohl westliche Politiker regelmäßig ihre politischen Entscheidungen „humanitär“ begründen und auf humanitäre Werte pochen. 

Inmitten all der Beteuerungen, dass wir alle Frieden, den Schutz der Menschenrechte und ein Ende der Armut wollen, bleibt es die Verantwortung der Humanitären, auf dem Wert jedes einzelnen Menschenleben zu bestehen und die Verletzlichsten und Schwächsten zuerst zu versorgen. Aber humanitäre Organisationen, wenn sie denn diesem Auftrag treu bleiben wollen, müssen handlungsfähig sein – schließlich misst sich der Erfolg humanitärer Arbeit nicht an der Zahl wohltönender Pressemitteilungen oder elaborierter policy-papers, sondern an der Fähigkeit, Leben zu retten und Leiden zu lindern: Sie müssen sich tagtäglich dafür einsetzen, einen Handlungsspielraum und Sicherheitsgarantien zu verhandeln und zu ertrotzen, und dafür müssen sie von allen Konfliktparteien als unabhängig und humanitär akzeptiert werden. Diese Unabhängigkeit ist nicht grundlegend verschieden von der schon lange als essentiell gesehenen Unabhängigkeit der Presse oder der Jurisdiktion von politischen Einflüssen.

Aber dieser so wesentliche Handlungsspielraum schrumpft an vielen Stellen, auch weil wir immer wieder hören müssen – zuletzt sinngemäß von Wolfgang Schneiderhan, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, auf der Außenpolitik-Konferenz von Ärzte ohne Grenzen im April im Roten Rathaus: „Wir wollen doch schließlich alle dasselbe!“ Alle: Das bezieht sich auf Politiker, Militärs, Friedens- und Menschenrechtsaktivisten, Humanitäre. Und das ist ein – besonders für die Humanitären – gefährlicher Irrtum. Politische Positionen und militärische Interventionen in Konfliktgebieten sind weder neutral noch in erster Linie auf das Überleben und Wohlergehen der Zivilbevölkerung gerichtet. Sie sollen eher Sicherheit oder Frieden schaffen. Das sind wichtige Ziele, aber keine humanitären.

Humanitäre Organisationen dürfen sich nicht in politische Programme einspannen lassen, und die Generäle und Außenminister sollten endlich aufhören, zu den Humanitären zu sagen: „Wir wollen doch alle dasselbe“ – denn das ist eine Lüge.

Trotzdem werden in vielen Kontexten die Hilfsorganisationen als verlängerter Arm der mächtigen Regierungen gesehen und sind deshalb allzu oft zu Zielen bewaffneter Angriffe geworden. Die resultierende Unsicherheit macht es leider unmöglich, in manchen Kontexten zu arbeiten. Leidtragende sind die Flüchtlinge und Vertriebenen, die Verwundeten und die Hungernden, für die es keine Hilfe gibt.

Aber nicht einmal dort, wo Hilfe möglich ist, wie in den Nachbarländern Syriens, wird auch nur annähernd genug getan – was sind dann all die Beteuerungen wert?

Staatliche Anti-Terrorismusmaßnahmen und ihre Auswirkungen auf die humanitäre Hilfe – Studienergebnisse

Am 13. Januar 2013 haben wir bereits die Problematik der Anti-Terrorismus-Gesetze thematisiert. Dabei geht es um die Frage, in welcher Form und mit welchen Konsequenzen sich die Bemühungen der Geldgeber auf Regierungsseite, die Unterstützung und insbesondere die Finanzierung terroristischer Gruppen weltweit zu unterbinden, auf die Maßnahmen der humanitären Hilfe auswirken.

Das Norwegian Refugee Council (NRC) und das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UNOCHA) haben auf Anfrage der Vereinten Nationen (VN) eine unabhängige Studie erstellt, die mögliche Auswirkungen der Anti-Terrorismus-Gesetze auf die humanitärer Hilfe untersucht. Diese Studie wurde im Juli 2013 in Genf vorgestellt.

Dort wird die Anti-Terrorismus-Gesetzgebung 14 verschiedener Geberländer, einschließlich Deutschlands und multilateraler Institutionen diskutiert. Welche praktischen Konsequenzen diese Gesetzgebung haben kann, wird an Hand zweier Länderfallstudien für Somalia und Gaza verdeutlicht.

Zusammenfassend wird festgestellt, dass diese Gesetze die humanitäre Hilfe in dreifacher Weise negativ beeinflussen: (1) in struktureller Hinsicht, weil sie Rahmenbedingungen und die operative Standards verändern, nach denen sich humanitäre Hilfsorganisationen ausrichten; (2) in operationeller Hinsicht, weil sie programmatische Entscheidungen lenken; und (3) indem sie auf interne Funktionsmechanismen der einzelnen humanitären Akteure, sowie deren gegeneiseitige Koordinierung einwirken.

Was heißt das konkret? Zum Beispiel waren humanitäre Organisationen weniger in der Lage, die Zivilbevölkerung in Gegenden zu unterstützen, in denen terroristische Vereinigungen präsent sind. Auch haben die damit verbundene Verschärfung der administrativen Vorschriften für die Beschaffung von Hilfsgütern und der Auswahl der Begünstigten es den Hilfsorganisation nicht immer leicht gemacht, Hilfe und Schutz im Einklang mit den humanitären Prinzipien zu leisten. In manchen Fällen reagierten Hilfsorganisationen auf diese Gesetze und Maßnahmen mit Selbstzensur und Risikovermeidung.

Die Studie listet eine Reihe von Empfehlungen auf. Eine zentrale Forderung an alle Beteiligten ist, gemeinsam stärkere Anstrengungen zu unternehmen, um Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und humanitäre Hilfe besser in Einklang zu bringen. Sowohl in Geberländern als auch in den Ländern, in denen Hilfe geleistet wird, ist hierzu ein verstärkter, ressortübergreifender Dialog auf Regierungsseite, aber auch zwischen Geberinstitutionen und der gesamten humanitären Gemeinschaft, dringend nötig.

Nicht nur in Deutschland findet ein solcher Dialog bisher nicht statt. Das mag unter anderem daran liegen, dass die entsprechende deutsche Gesetzgebung (noch) vergleichsweise liberal ist [siehe unseren Blogbeitrag vom 13.01.2013]. Dies wird auch in der Studie bestätigt.
Trotzdem unterliegen schon heute deutsche Steuergelder diesen Gesetzen und Regelungen, und zwar immer dann, wenn die Bundesregierung diese an VN-Institutionen weiterreicht. Die entsprechenden Konsequenzen für die deutsche humanitäre Hilfe in der Praxis sollten zumindest öffentlich thematisiert werden!