Bericht der Bundesregierung zur Humanitären Hilfe

Seit einigen Monaten findet man gut versteckt auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes den Bericht der Bundesregierung zur humanitären Hilfe in der vergangenen Legislaturperiode. In der Vergangenheit war der Bericht eine wenig inspirierende Fleißarbeit (siehe hierzu schon bei ForHumHilfe). Seitenlang wurde über Aktivitäten berichtet, ohne dass es die notwendigen Erläuterungen gab, warum genau dieses oder jenes getan wurde.

Spannend an dem jetzigen Bericht ist, dass er sehr zukunftsorientiert ist. Der Schwerpunkt liegt auf der Neuausrichtung der deutschen humanitären Hilfe. Es werden ausführlich bereits angestoßene Vorhaben erläutert und konkrete Ziele für die Zukunft formuliert.

Das Auswärtige Amt spricht von einem Paradigmenwechsel: “Die humanitäre Hilfe wird von kurzfristig geförderten Projekten der Soforthilfe in vorausschauende strategische humanitäre Hilfe überführt.” Die Rolle der Bundesregierung dabei soll die Förderung von Qualität und Koordinierung sein.

Man wird also von nun an dem Auswärtigen Amt konkrete Fragen zu diesen Zielen stellen können: Wie genau wird eine bessere Analyse und Vorbereitung unterstützt? In welchem Umfang werden lokale Partner gestärkt? Wann wird rechtzeitig internationale Hilfe geleistet? (siehe S. 7 des Berichtes) In Zukunft kann also ausgeschlossen werden, dass -wie in der jüngsten Ebolakrise- erst tausende Menschen sterben müssen, bevor die internationale humanitäre Hilfe mobilisiert wird.

Der Bericht ist leider nur beschränkt geeignet, Rechenschaft über die Vergangenheit abzulegen. Zwar kann man ihm entnehmen, welche Kleinstmaßnahmen durchgeführt wurden. So wurden beispielsweise 20.000 Euro „multisektorale Nothilfe“ an den karibischen Inselstaat St. Lucia gewährt. Wie bereits in der Vergangenheit kann man dem Bericht jedoch nicht entnehmen, wie viele Mittel die verschiedenen deutschen Nichtregierungsorganisationen in den jeweiligen Jahren erhalten haben. Auch über die Ergebnisse der Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für die humanitäre Hilfe erfährt man nichts.

Positiv bleibt, dass der Bericht konkrete Maßstäbe festschreibt, an denen sich die Bundesregierung von nun an messen lassen kann.