Humanitäre Helfer und Soldaten: Ziemlich beste Freunde?

Seit wenigen Tagen findet sich auf der Website von VENRO, dem Dachverband der deutschen Hilfsorganisationen (NRO), ein bemerkenswertes Papier: Empfehlungen zur Interaktion zwischen VENRO-Mitgliedsorganisationen und der Bundeswehr. „Zivil-militärische Zusammenarbeit“ heißt das Stichwort dazu – wobei „Zusammenarbeit“ schon eine sehr weitgehende Form von Interaktion darstellt. In Krisengebieten wie Kosovo oder Afghanistan, wo sich Bundeswehr und NRO über den Weg laufen, stellt sich zwangsläufig die Frage: Sollten wir zusammenarbeiten oder besser Distanz halten? Gibt es gemeinsame Ziele, oder sind wir zu verschieden? Die Kontroverse darüber bewegt die humanitäre Hilfe seit mindestens zwei Jahrzehnten. Spätestens seit dem Kosovo-Einsatz der Bundeswehr 1999 hätte es eigentlich genug Anlass für ein solches Papier gegeben. Dass es erst jetzt erscheint, hat verschiedene Gründe. Ein erster Versuch war 2001/2002 gescheitert, weil sich die beteiligten Bundesressorts (Verteidigungsministerium, Auswärtiges Amt, BMZ und Innenministerium) nicht auf eine gemeinsame Sprachregelung einigen konnten. Auch unter den Mitgliedsorganisationen von VENRO war man sich nicht immer einig. Aber es hat immer wieder Gespräche und Versuche gegeben, zu diesen Fragen eine Übereinkunft zu erzielen. Die amerikanischen NRO waren schneller: Sie haben bereits 2007 eine vergleichbare Abmachung mit ihrer Regierung getroffen, vermittelt durch das „U.S. Institute of Peace“ (Guidelines for Relations Between U.S. Armed Forces an Non Governmental Humanitarian Organizations ín Hostile and Pontentially Hostile Evironments).

Beide Papiere sind nicht identisch, haben aber einige Gemeinsamkeiten. Es geht um Abgrenzung der Prinzipien und Mandate beider Akteure, um Neutralität und Unabhängigkeit, was man darf und was man nicht darf (z.B. müssen Militärs und NRO äußerlich klar unterscheidbar sein, Militärs dürfen NRO nicht als „force multipliers“ bezeichnen, usw.).

Zwei Fragen drängen sich auf: Warum kommt dieses Papier erst jetzt? Man muss dem Dachverband VENRO zugestehen, dass es für den Verband keine leichte Übung ist, seine mehr als einhundert Mitgliedsorganisationen auf ein Papier mit einer in NRO-Kreisen höchst kontroversen Thematik einzuschwören. Viele NRO-Mitarbeiter sind mit der Friedensbewegung groß geworden und pflegen allein schon deshalb eine ausgeprägte – nicht immer rational begründete – Abneigung gegen alles Militärische. Den Soldaten wiederum, an stramme Hierarchien gewöhnt und der regierungsamtlichen Doktrin der „vernetzten Sicherheit“ (blind?) verpflichtet, ist der unorganisierte Haufen der zivilen Helfer suspekt. Hier stoßen zwei sehr unterschiedliche Kulturen aufeinander.

Es hat lange gedauert, bis eine sachlich-nüchterne Aufarbeitung des spannungsreichen Verhältnisses zwischen zivilen Helfern und Soldaten nun zu einem solchen Papier geführt hat, wie es VENRO auf seiner Webseite veröffentlicht. Die zweite Frage lautet: Warum findet man es nicht auf der Internetseite der Bundeswehr? Darauf hätte man gerne eine Antwort.

Gastbeitrag: Dr. Wolfgang Jamann zu Nordkorea

Nordkorea ist in den Schlagzeilen – durch Säbelrasseln, drohende regionale Konflikte, undurchschaubares Verhalten der herrschenden Clique. Vor einem Jahr besuchte ich Nordkorea. In Pjöngjang, der monumentalen Hauptstadt, konnte ich Überraschendes sehen. Längst dirigieren die Verkehrspolizistinnen keinen „Phantomverkehr“ mehr. Moderne Geländewagen prägen das Bild. Angeblich gibt es mehr als eine Million Mobiltelefone. Und Märkte blühen in der Hauptstadt. Es wird Geld verdient, offen darüber gesprochen.

Aber die Masse der Nordkoreaner profitiert nicht von den Veränderungen. Es herrscht keine Hungersnot, aber die Menschen haben nur wenig Reis zu essen; viele können sich nie Fleisch leisten, aber auch Obst und Gemüse ist oft nicht vorhanden. Darunter leiden vor allem die Kinder, sie sind zu dünn und zu klein für ihr Alter.

Die Welthungerhilfe arbeitet als eine der wenigen europäischen Hilfsorganisationen seit mehr als 15 Jahren in Nordkorea. Die Projekte laufen trotz des jüngsten politischen Konflikts weiter. So bauen wir zum Beispiel gemeinsam mit den Bauern und Genossenschaften als Alternative zu Reis auch Kartoffeln und Weizen an, und ziehen Gemüse in Gewächshäusern bei Kliniken und Kindergärten.

Nur 20 Prozent der Fläche Nordkoreas können landwirtschaftlich genutzt werden, das Klima ist durch eiskalte Winter und starke Monsunregen gekennzeichnet. Für die desolate Lage der Landwirtschaft ist aber auch die Planwirtschaft Nordkoreas verantwortlich. Es fehlt an Dünger, modernem Gerät und Know-how.

Doch auch hier gibt es Veränderungen im Kleinen. Nach ersten wirtschaftlichen Reformen können die Genossenschaften freier entscheiden, was sie anbauen, und den Überschuss vermarkten. Viele Bauern können „privat“ anbauen, entweder zum Selbstverzehr oder zum Verkauf auf den immer zahlreicher werdenden Märkten.

Erstaunlich war auf unserer Reise, wie viele Kontakte möglich waren. Ich hatte den Eindruck, dass sich auch durch unsere Anwesenheit Fenster öffnen. Die Koreaner lernen andere Arbeits- und Lebensformen kennen. Die Neugier ist groß. Sicherlich ist deshalb der Beitrag unserer Arbeit nicht nur in erfolgreichen Projekten zu messen.

Dr. Wolfgang Jamann

Generalsekretär Deutsche Welthungerhilfe

20 Jahre deutsche Außenpolitik aus humanitärer Sicht

Mit dem Ende des Kalten Krieges hat sich das Gefüge der Weltmächte verschoben. Die Idee einer Staatengemeinschaft, die Verantwortung für Krisen und Konflikte in Form vom aktiven Schutz der Zivilbevölkerung  einschließlich der Anwendung von  militärischen Mitteln übernimmt, gewann in Folge dessen an Bedeutung und an politischer Unterstützung. Vor allem in den 1990er Jahren wurde im Nordirak, Somalia, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und in Ost-Timor militärisch eingegriffen, mit der Begründung, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindern zu müssen. Auch Deutschland war an mehreren  dieser Einsätze beteiligt. Gleichzeitig wurde während des Völkermordes in Ruanda oder während des Krieges in Tschetschenien nicht eingegriffen. Hingegen wird der Völkermord in Ruanda bis heute oft beschönigend als „humanitäre Krise“ bezeichnet, als sei es um die Versorgung mit Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe gegangen. Und noch unlängst wurden die Interventionen in Libyen und Afghanistan humanitär begründet. Wie kam es zu dieser inflationären Verwendung des Bergriffes?

Ärzte ohne Grenzen Deutschland lädt am 25. April 2013 Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft und dem Militär dazu ein, die Erfahrungen der vergangen zwei Jahrzehnte zu reflektieren und zu diskutieren, wie sich die deutsche Außenpolitik, auch im Hinblick auf die Verwendung des Begriffs des Humanitären, verändert hat. Dabei soll in drei Paneldiskussionen hinterfragt werden, inwiefern eine humanitäre Begründung den Einsatz von militärischen Mitteln legitimieren kann und welche Auswirkungen das für die Arbeit von humanitären Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen hat.

Zusammen mit dem Komitee vom Internationalen Roten Kreuz zum Beispiel haben wir uns wiederholt deutlich gegen eine humanitäre Begründung von Auslandseinsätzen ausgesprochen. Dabei geht es nicht darum, über die Legitimität eines Einsatzes zu streiten – das ist die Verantwortung der Politik. Vielmehr ist das Ziel, den Raum für eine unparteiliche unabhängige humanitäre Hilfe zu wahren. Wenn Konfliktparteien sich als neutrale Helfer inszenieren, sinkt die Chance für humanitäre Organisationen, als neutraler Akteur wahrgenommen zu werden, der auf beiden Seiten des Konflikts den Menschen in Not ohne Diskriminierung zu Hilfe kommen kann. Die Prinzipien, nach denen politische, militärische und humanitäre Akteure arbeiten, müssen klar unterschieden und respektiert werden.

Nach dem Rückblick auf die vergangen 20 Jahre, an dem auch Daniel Cohn-Bendit, Gernot Erler, John Kornblum und Wolfgang Schneiderhan teilnehmen, soll im letzten Panel die Zukunft der humanitären Hilfe diskutiert werden. Ist es notwendig, dass militärische und humanitäre Akteure in Zukunft enger zusammenarbeiten, um den Schutz vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Genozide zu garantieren, wie manche fordern? Oder müssen nicht vielmehr die Handlungen der verschiedenen Akteure streng getrennt werden, um den Begriff des Humanitären zu schützen und effektive Hilfe für notleidende Menschen zu garantieren?

Ulrike von Pilar                   Link zur Einladung: hier

Zuhören und besser helfen?

Anfang des Jahres stellte die amerikanische Organisation CDA-Collaborative Learning Projects das Buch “TIME TO LISTEN Hearing People on the Receiving End of International Aid vor. Hier kommen die Hilfeempfänger zu Wort. Über viele Jahre wurden die Meinungen von circa 6000 Menschen angehört, die in Ländern leben, in denen internationale Hilfe geleistet wird. Diese Menschen haben die Gelegenheit bekommen, die Ergebnisse der humanitären Hilfe zu kommentieren. Sie sprechen über das System der humanitären Hilfe. Es geht auch um sensible Fragen, wie zum Beispiel um Korruption.

Das Buch überrascht zunächst, weil es weitestgehend einheitliche Antworten aus verschiedenen Kontinenten und Kontexten präsentiert. Und auch die Antworten selbst überraschen zum Teil.

Die Hilfe wird als positiv wahrgenommen. Die Aussagen sind jedoch stets mit einem „Aber“ verbunden. Verbesserungsvorschläge zielen nicht auf eine Erhöhung der Hilfe. Vielmehr geht es einheitlich darum, die Art und Weise der Hilfeleistung zu verändern. Diese sei zu sehr von der Distanz zwischen den Gebern und den Empfängern der Hilfe gekennzeichnet. Die Entscheidungsträger seien nicht genug vor Ort präsent,  was dazu führe, dass die Hilfe teilweise als respektlos empfunden wird.

Man könne weiter Hilfe leisten wie bisher. Man würde einige Leben retten (was ja wichtig ist) und sowohl zum Teil nützlichen, aber auch unnützen Wiederaufbau betreiben. Einige Gruppen würden von der Hilfe profitieren, andere würden (weiter) marginalisiert. Zeit und Geld würde verschwendet. Oder man könnte sich von der traditionellen Geberrolle hin zu gemeinschaftlicher Analyse und Entscheidungsfindung entwickeln. Letztere würde den Empfängern Optionen eröffnen, die allein für sie nützlich sind.

Wer nicht selber ausreichend die Gelegenheit hat, ausführlich mit Menschen zu sprechen, die humanitäre Hilfe empfangen, wird sehr von dem Buch profitieren. Es geht nicht darum, allseits bekannte Schwachstellen der humanitären Hilfe aufzulisten. Vielmehr bietet das Buch einige entlarvende Beobachtungen und Verbesserungsvorschläge von denen, um die es zu allererst geht.

Das Buch gibt es als Pdf-Dokument kostenlos hier: Time to Listen